Vom Abfall zum Produkt – verkrustete Bürokratie als „Hemmschuh“ der Kreislaufwirtschaft?

Innerhalb der letzten Jahre wurde das System der „Kreislaufwirtschaft“ auf europäischer Ebene – sowohl von der Gesetzgebung als auch von der Judikatur – konsequent vorangetrieben. Gemeint ist damit ein Konzept, bei dem Stoffe/Materialien nach deren (ursprünglicher) Verwendung wiederverwendet werden, sodass (Wertstoff-)Kreisläufe gebildet und auch
geschlossen werden. Demgegenüber zögern der österreichische Gesetzgeber und die Verwaltungspraxis mit dem Abgehen von den bestehenden Vorgaben und der veralteten Judikaturlinie. Doch wie sehr hemmt diese „zögerliche Haltung“ die erfolgreiche Umsetzung des Green Deal in Österreich?

In Zeiten globaler Veränderung und allgemeiner Ressourcenknappheit wird die Menschheit in vielen Themenbereichen zum Umdenken gezwungen. Gleichermaßen besteht der immerwährende Druck zur Anpassung an den Stand der Technik und zum beständigen Streben der Förderung des Innovationsgeistes. Diese Aspekte machen auch vor der Abfall- und Recyclingwirtschaft keinen Halt. Folglich ist vor allem in den letzten Jahren sowohl inter- als auch national der Ruf zum noch nachhaltigeren Umgang mit Abfällen lauter geworden. Doch wer kann heute das Wort „nachhaltig“ noch ertragen? Zum Überfluss und Überdruss wurde nachhaltig gefördert, gefordert, gewirtschaftet, organisiert, konstruiert, investiert – und wohl auch instrumentalisiert. Bisweilen wird der Begriff „nachhaltig“ von Seiten NGOs derart verstanden, wonach die Wirtschaft schrittweise zurückgefahren werden muss, um den Klimawandel „nachhaltig“ zu verzögern und zu vermindern. Nunmehr wird der mittlerweile inflationär gebrauchte Begriff „nachhaltig“ zum Teil durch den passenderen und weniger wirtschaftsfeindlichen Begriff der „Kreislaufwirtschaft“ ersetzt.



Copyright: © Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben
Source: Recy & Depotech 2022 (November 2022)
Pages: 8
Price inc. VAT: € 4,00
Autor: Dr. Martin Eisenberger LL.M
Lukas Schneeberger

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